Mit WIPANO günstig Patent anmelden und Erfindung schützen

Gründer müssen viele Dinge bedenken, wenn sie am Anfang ihres Unternehmens stehen: ihr müsst zum Beispiel die passende Rechtsform wählen, ein Geschäftskonto eröffnen und euch steuerlich anmelden.

Was dabei nicht zu kurz kommen sollte, ist die Anmeldung gewerblicher Schutzrechte: Denn wenn Gründer nicht rechtzeitig für den Schutz ihrer Erfindung sorgen, kann ein Wettbewerber aus heiterem Himmel ihre Idee klauen und damit ein eigenes Geschäft aufbauen. Und wer die Kosten einer Patentanmeldung scheut, den sollte die WIPANO-Förderung überzeugen.

Basics: Was ist ein Patent überhaupt?

Wer als Gründer seine Idee für eine technische Erfindung als Patent anmeldet, genießt Patentschutz für bis zu 20 Jahre: Damit ist er der einzige, der diese Erfindung verwerten darf. Um ein Patent anzumelden, müssen jedoch einige Voraussetzungen erfüllt sein:

# 1 Neue Erfindung

Wenn Gründer das Patent anmelden, darf es nach dem Stand der Technik noch nicht bekannt sein, zum Beispiel aus veröffentlichten Büchern, Zeitschriften, Ausstellungen oder Vorträgen.

# 2 Erfinderische Tätigkeit

Würde ein Fachmann die Idee so bewerten, dass sich diese zwanglos aus dem aktuellen Stand der Technik am Tag vor der Patentanmeldung ergibt, handelt es sich um keine erfinderische Tätigkeit.

# 3 Gewerblich anwendbar

Die Idee ist gewerblich anwendbar, wenn sie auf irgendeinem gewerblichen Gebiet genutzt werden kann.

Was kostet eine Patentanmeldung?

Die Gebühren für eine Patentanmeldung setzen sich aus Gebühren für folgende Bereiche zusammen: Anmeldung, Recherche- und Prüfungsgebühr, jährliche Patentgebühren. Deren Höhe ist zum Beispiel davon abhängig, ob ihr den nationalen oder internationalen Schutz benötigt, ob ihr einen Prüfungsantrag stellt und wie lange ihr das Patent aufrechterhalten wollt.

Beispiel: Bei elektronischer Anmeldung (Deutschland) inklusive zehn Patentansprüchen und Rechercheantrag zahlen Gründer für fünf Jahre Patentschutz 720 Euro ans DPMA. Die jährlichen Gebühren steigen: Für 20 Jahre Patentschutz zahlen sie 13.660 Euro. Wird Prüfungsantrag gestellt, was für ein erteiltes Patent Voraussetzung ist, kommen 350 Euro hinzu.

Wichtig ist, dass die Ausarbeitung der Patentanmeldung nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollte. Ähnlich dem Entwurf eines Vertrags kommt es vor allem bei den Patentansprüchen auf die richtige Formulierung an. Hierfür fallen je nach Komplexität und technischem Gebiet 2.000 und 4.500 Euro an.

Genaue Informationen zur Höhe der Gebühren können Gründer dem Kostenmerkblatt des Deutschen Patent- und Markenamtes (DMPA) entnehmen.

Was ist WIPANO?

Wie das Beispiel zeigt, sind die Kosten für eine Patentanmeldung recht hoch und gerade für Gründer oft eine große Hürde. Für diese hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die WIPANO Förderung ins Leben gerufen. WIPANO steht für „Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) werden für maximal zwei Jahre mit 50 Prozent der Kosten für die Patentanmeldung, maximal mit 16.600 Euro bezuschusst.

Voraussetzung für die Förderung: Ihr seid hauptberuflich unternehmerisch tätig (mehr als 50 % der Zeit), habt eure Niederlassung oder Betriebsstätte in Deutschland und es handelt sich um das erste Patent ihres Unternehmens oder die letzte Patentanmeldung ist über 5 Jahre her. Weitere Informationen finden Gründer hier.

Die Leistungen werden einzeln anteilig gefördert. Das bedeutet: Die Maximalförderung in Höhe von 16.600 Euro wird nur erreicht, wenn Gründer alle Leistungen LP1 bis LP 5 in Anspruch nehmen.

Höhe der Zuwendungen
LP Bezeichnung Unternehmen (max. Zuwendungssumme)
LP 1
  • Beratung und Detailprüfung hinsichtlich Neuheit
800 €
LP 2
  • Detailprüfung hinsichtlich wirtschaftlicher Verwertung
  • Prüfung auf wirtschaftliche Verwertbarkeit (u. a. Kosten-Nutzen-Analyse, Wirtschaftsrecherchen, Marktanalyse)
800 €
LP 3
  • (Strategie-)Beratung und Koordinierung zur Schutzrechtsanmeldung 
  • Pflicht bei Auslandsanmeldungen: Beratung zur Auslandsanmeldung
1.000 €
LP 4
  • Schutzrechtsanmeldung (Amtsgebühren und Ausgaben für Patentanwälte)
10.000 €
LP 5
  • Aktivitäten zur Verwertung, inkl. Design- und/oder Markenanmeldung
4.000 €
Summe   16.600 €

Wichtig: Die Kosten werden nur bezuschusst, wenn die Leistungen durch qualifizierte externe Dienstleister erbracht werden. Die Schutzanmeldungen müssen zwingend Patentanwälte vornehmen.

TIPP

Informiert euch vor Beauftragung eines Patentanwalts, ob er mit den Leistungspaketen nach WIPANO und der Rechnungslegung vertraut ist.

Wie müssen Gründer vorgehen?

Gründer, die ein Patent anmelden und dabei die WIPANO-Förderung in Anspruch nehmen möchten, sollten wie folgt vorgehen:

Schritt 1: WIPANO-Förderung beantragen

Den Antrag für die WIPANO-Förderung müssen Gründer online stellen. Wichtig ist, dass sie die Förderung vorab beantragen, also bevor Kosten beim Patentanwalt entstehen.

Schritt 2: Unterlagen vorbereiten/ Anmeldung ausarbeiten

Idealerweise sucht ihr als nächstes einen Patentanwalt auf und lasst euch bei den folgenden Schritten unterstützen: Gründer müssen ihre Geschäftsidee in technischer Hinsicht, also insbesondere die technischen Merkmale, detailliert beschreiben. Dem können sie auch technische Zeichnungen beifügen. Außerdem müsst ihr den Schutzumfang möglichst präzise beschreiben, für den ihr euer Patent eintragen lassen möchtet. Auf maximal 1.500 Zeichen müssen Gründer zudem erläutern, worin die Idee liegt und wer Erfinder ist. Letzteres können sie aber auch innerhalb von 15 Monaten nachreichen. Gründer müssen für diese Unterlagen die Software des DPMA nutzen.

Schritt 3: Antrag einreichen

Gemeinsam mit ihrem Patentanwalt können Gründer nun den Antrag beim DPMA einreichen. Das ist sowohl national als auch international möglich. Für die elektronische Patentanmeldung brauchen Gründer eine Signaturkarte mit Kartenleser.

Schritt 4: Auszahlung des Zuschusses

Wichtig ist, dass die Fördersumme nur einmal abgerufen werden kann. Die gesammelten Rechnungen werden dann beim Förderinstitut eingereicht.

Fazit

Ein Patent anmelden ist gar nicht so schwer, wenn man sich Unterstützung beim Patentanwalt holt. Und mit der WIPANO-Förderung wird es auch wesentlich günstiger. Eine Investition, die sich für jeden Gründer mit einer einzigartigen Erfindung bestimmt lohnt.

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